Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen der Hygreentool GmbH

1. Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden ist:
Hygreentool GmbH
Cecilienallee 57, 40474 Düsseldorf, Deutschland
Tel: +49 211 17836 008
E-Mail: info@hygreentool.com

2. Geltungsbereich, Vertragssprache

2.1. Für alle Verträge zwischen der Hygreentool GmbH und ihren Kunden über den Verkauf von Mäh-, Poolrobotern und Gartenpflegezubehör gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

2.2. Die AGB gelten vorbehaltlich individueller anderslautender Abreden ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende andere AGB des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn, Hygreentool GmbH stimmt ihnen ausdrücklich und in Textform zu.

2.3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

3. Vertragsschluss, Vertragsinhalt, wesentliche Eigenschaften der Leistung

3.1. Die Präsentation der Produkte der Hygreentool GmbH stellt ein unverbindliches Angebot dar. Der Kunde leitet den Bestellvorgang ein, indem er das gewünschte Produkt und die Menge auswählt und auf den Button „In den Warenkorb“ klickt. In dem sich dann öffnenden Fenster kann der Kunde die in den Warenkorb eingelegten Produkte prüfen und auf Wunsch wieder entfernen. Mittels eines Klicks auf den Button „Zur Kasse gehen“ wird der Bestellvorgang fortgesetzt. Im nächsten Fenster gibt der Kunde seine Daten ein, wählt die Zahlungsmethode aus und kann hier seinen Rabattcode eingeben. Anschließend klickt er auf den Link „Bestellung überprüfen“. Auf der Folgeseite kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten und die ausgewählten Artikel prüfen und diese gegebenenfalls korrigieren. Je nach gewählter Zahlungsart folgt er den weiteren Vorgaben zur Zahlung. Um den Bestellvorgang abzuschließen, klickt der Kunde auf den Button „Jetzt kaufen“. Damit gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Kunde erhält danach eine Zugangsbestätigung der Bestellung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zusammen mit der Annahmeerklärung der Hygreentool GmbH. Damit kommt der Vertrag zustande. Der konkrete Vertragsinhalt ergibt sich aus dem jeweiligen Vertragsangebot.

3.2. Alle wesentlichen Eigenschaften der Leistung sind der jeweiligen konkreten Leistungsbeschreibung im Angebot zu entnehmen.

4. Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern, Speicherung Vertragstext

5. Widerrufsrecht und Muster-Widerrufsformular

5.1. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

5.2. Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht besteht auch nicht bei Verträgen, bei denen der Verbraucher die Hygreentool GmbH ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.

6. Verpackungs-, Liefer- und Versandkosten; Lieferbedingungen; Transportschäden

6.1. Über die Kosten für Verpackung, Lieferung und Versand informiert Hygreentool GmbH gesondert bei der Produktbeschreibung.

6.2. Die Lieferdauer ist den jeweiligen Angaben bei dem Produkt selbst zu entnehmen.

6.3. Ist der Kunde Unternehmer gilt bei Transportschäden: Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald die Hygreentool GmbH die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

Ist der Kunde Verbraucher bittet die Hygreentool GmbH bei Transportschäden um nachstehende Mitwirkung, damit die Hygreentool GmbH eigene Ansprüche gegenüber Frachtführern bzw. der Transportversicherungen geltend machen kann (die fehlende Mitwirkung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere nicht auf die Gewährleistungsrechte des Kunden): Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden ausgeliefert, so reklamiert der Kunde die Schäden möglichst umgehend beim Zusteller und informiert die Hygreentool GmbH bittet ebenfalls möglichst umgehend darüber.

7. Preise, Zahlungsbedingungen

7.1. Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer. Alle Preise verstehen sich in Euro. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

7.2. Der Kunde kann zwischen den Zahlungsarten Paypal, Kreditkartenzahlung, Google Pay und Apple Pay wählen.

Bei Paypal erfolgt die Abwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Bei dieser Wahl wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs auf die Seite des Zahlungsanbieters PayPal weitergeleitet und erhält dort die Möglichkeit zur Eingabe der Daten. Die genauen Abläufe können den Informationen des Anbieters Paypal entnommen werden.

Im Fall der Zahlung per Kreditkarte teilt der Kunde seine Daten mit und der Betrag wird von dem entsprechenden Konto abgebucht.

Bei der Zahlungsart Google Pay muss der Kunde bei dem Diensteanbieter Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“) registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert und sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren haben sowie die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Transaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.

Bei Apple Pay des Diensteanbieters Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA 95014, USA („Apple“) muss der Kunde den Browser Safari nutzen, bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert und sich mit seinen Zugangsdaten legitimiert haben sowie die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Transaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.

8. Garantien

Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen findet der Kunde jeweils beim Produkt.

9. Eigentumsvorbehalt

Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Hygreentool GmbH.

Für Unternehmer gilt ergänzend: Hygreentool GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiter veräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt er an Hygreentool GmbH – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an Hygreentool GmbH im Voraus ab und Hygreentool GmbH nimmt bereits jetzt diese Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, jedoch darf die Hygreentool GmbH Forderungen auch selbst einziehen, soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

10. Haftung

10.1. Die Haftung von Hygreentool GmbH für Schäden aufgrund einfacher Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Diese Einschränkung gilt jedoch nicht, soweit die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen ist. Die Einschränkung gilt ferner nicht bei Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalspflichten); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

10.2. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von Hygreentool GmbH.

11. Gesetzlicher Mängelhaftungsrechte

11.1. Auf das Bestehen gesetzlicher Mängelhaftungsrechte für Waren wird hingewiesen.

11.2. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Soweit das Gesetz für einen Rückgriffsanspruch längere Fristen zwingend vorschreibt, gelten diese Fristen.

11.3. Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinn von § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB. Kommt der Kunde den dort geregelten Pflichten nicht nach, gilt die Ware als genehmigt.

12. Aufrechnungsrecht

Der Kunde kann mit eigenen Forderungen nur aufrechnen, wenn diese unbestritten, von Hygreentool GmbH anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Einschränkung gilt nicht, soweit die Forderung dem gleichen Vertragsverhältnis wie die Forderung von Hygreentool GmbH entstammt, gegen die aufgerechnet werden soll.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts. Zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem der Vertragspartner, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben anwendbar.

13.2. Mündlichen Nebenabreden bestehen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht. Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei insoweit Telefax sowie die digitale Übermittlung von eingescannten Dokumenten, die eine handschriftliche Unterschrift aufweisen, genügt. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst. § 305b BGB bleibt unberührt.

13.3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder werden, soll die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen entgegen § 139 BGB hiervon unberührt bleiben. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.

14. Hinweis zu Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Hygreentool GmbH ist nicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet und ist dazu auch nicht bereit. Ihre E-Mail lautet: info@hygreentool.com.

Die Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung befindet sich unter https://consumer-redress.ec.europa.eu/index_de.